Kategorie Uncategorised

Die Popularklage gegen das Bayerische „Hochschulinnovationsgesetz“ kann einen Teilerfolg feiern: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat am 3. März 2026 die Verpflichtung der Hochschulen, mit der Bundeswehr zusammenzuarbeiten, für verfassungswidrig erklärt, weil sie dem Rechtsstaatsprinzip und der Wissenschaftsfreiheit zuwiderlaufe. Die Popularklage wurde…

Die Studierendengruppe „Campus ohne Wehrtechnik“ hat sich erfolgreich mit Protestaktionen und einem Offenen Brief gegen die geplante Einführung eines „Wehrtechnik-Moduls“ im Studiengang Maschinenbau gestellt, die ein Novum in der deutschen Hochschullandschaft dargestellt hätte. Der Fachbereichskonvent hat sich in Folge der…

The Civil Clause: No military research in civilian research institutions. Civil clauses as lessons learned after 1945, or: Why civil clauses are historically antifascist achievements An analysis by Jonathan Beullens on the significance of the struggles for civil clauses in…

Wie jetzt öffentlich wurde, hat die Kunsthochschule für Medien Köln im Dezember 2024 eine Zivilklausel beschlossen. In Paragraph 2 „Aufgaben“ Absatz 3 der Grundordnung heißt es nun: „Die Kunsthochschule für Medien Köln ist sich als öffentliche Einrichtung der gesellschaftlichen Folgeverantwortung…

Im Studienheft des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) vom Oktober 2024 „Umkämpfte Wissenschaftsfreiheit – Verhältnis von Wissenschaft und Politik“ hat ein Autor:innen-Kollektiv der Initiative Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel den Artikel „Wissenschaft als Waffe? – Zivilklausel…

Podcast „FokusFrieden“ der Friedenssakademie Rheinland-Pfalz mit Senta Pineau von der Initiative Hochschulen für den Frieden und Hannes Jung von Science 4 Peace:

Pressemitteilung der GEW Bayern vom 5. Februar 2025: Am Bayerischen Verfassungsgerichtshof wurde heute im Namen von 200 Kläger*innen Popularklage gegen das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ eingereicht. Die Klagenden sehen die Wissenschaftsfreiheit und das Friedensgebot in Gefahr. Das…

In Bayern wurde im Juli mit der Verabschiedung des „Gesetzes zur Förderung der Bundeswehr“ die weitere Militarisierung der Bildungseinrichtungen vorangetrieben. Zivilklauseln wurden verboten und Hochschulen sind u. U. zur Zusammenarbeit mit der Bundeswehr verpflichtet. Das Bundesland bleibt damit seiner reaktionären…

Am Deutschen Elektronen-Synchrotron (DESY), einem staatlich geförderten physikalischen Forschungszentrum in Hamburg, wurden vor einigen Monaten Überlegungen des Direktoriums zum Einsatz bestimmter Anlagen für Wehrforschung bekannt. Dafür sollte das Leitbild des Zentrums angepasst werden. In Reaktion haben sich Mitglieder des DESY…

Hintergrundinfos zum Zivilklauseltreffen am 18. September 2022, 18-21 Uhr über Zoom   2. Einladungsmail des Arbeitskreises Zivilklausel Köln vom 12.09. zu einem bundesweiten Treffen über Zoom:   Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für zivile Wissenschaften,   wir möchten Euch an das…