Geheimer Krieg: US-Militär finanziert deutsche Forscher

Es geht um Munition, Sprengstoffe, Drohnen oder Panzerglas: Das US-Verteidigungsministerium fördert hierzulande Forschungsinstitute und Hochschulen mit Aufträgen in Millionenhöhe. Kritiker sind empört. Sie halten die Projekte für „ethisch nicht verantwortbar“.

Artikel in der Süddeutsche Zeitung vom 25. November 2013

NEIN zu olivgrüner Wissenschaft

Zivilklausel als Störfaktor bei der Neuvermessung deutscher Weltpolitik

Artikel von Dietrich Schulze in der Neuen Rheinischen Zeitung, 30. Oktober 2013

Bundesweite Aktionswoche „Mit den Waffen des Geistes gegen den Geist der Waffen – Hochschulen für den Frieden“

1. bis 8. Mai 2012

Die Initiative „Hochschulen für den Frieden-ja zur Zivilklausel“ rief in der ersten Maiwoche Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiter und gesellschaftliche Kräfte auf, sich für zivile Hochschulen als Ort für Studium, Lehre und Forschung einzusetzen. Aktionen gab es in den folgenden Uni-Städten:

 

Frankfurt am Main:

Mehrtägiger Infostand auf dem Campus Westend und Filmabend

 

Kassel:

2. Mai, 10 Uhr Bibliotheksvorplatz: Aktion mit Plastikpanzern und Kunstblut

 

Göttingen:

2. Mai, 18 Uhr, ZHG 103: Podiumsdiskussion zur Zivilklausel mit Diedrich Schulze, Peer Heinelt, Ulrike Beisiegel

7. Mai, 18 Uhr, ZHG 002: Vortrag mit anschließender Diskussion »Die Bundeswehr an Schulen und Hochschulen«

 

Rostock:

1. Mai: Stand und Redebeitrag zum Thema »Bundeswehr raus aus Schulen und Hochschulen« im Rahmen der Aktivitäten des örtlichen Mai- und Krisenbündnisses

 

Köln:

Ab 30. April: Ausstellung der Bundesfachschaftentagung Chemie zur Rolle des IG-Farben-Kartells im deutschen Faschismus gezeigt.

Mittwoch, 2. Mai, um 17:00 Uhr, im Foyer des Chemie-Gebäudes: Filmvorführung mit anschließender Diskussion: „Rat der Götter“, Regie: Kurt Maetzig

Dienstag, 8. Mai, um 18:00 Uhr in Hörsaal A2 (Hörsaalgebäude): Militärische Intervention in Libyen – Modell für die Zukunft? Diskussionsveranstaltung mit Joachim Guilliard, Friedensaktiver aus Heidelberg

Donnerstag, 10. Mai, um 17:45 Uhr in Hörsaal 369 (IBW-Gebäude, Herbert-Lewin-Str. 2): Der braune Campus – Die Uni Köln 1933-45. Diskussionsveranstaltung mit Dieter Asselhoven

Flyer des Arbeitskreises Zivilklausel Köln zur Aktionswoche

 

Bremen:

3. Mai: Diskussionsveranstaltung »Zivilklausel an der Uni Bremen« mit Dietrich Schulze, Lena Graser und Eva Kowalzik, 18.30 Uhr Raum SI 364

8. Mai: Vortrag »Kontrolle von Zivilklauseln und Transparenz und Diskussionskultur an Hochschulen« mit Andreas Seifert, 18 Uhr SI 364

 

Gießen:

7. Mai: Vortrag über die Zivilklausel im Cafe Amelie, 19 Uhr

 

Braunschweig:

1. Mai: Infostand auf dem 1.-Mai-Fest im Bürgerpark

4. Mai: Vortrag zum Thema Zivilklausel, 15 Uhr (o.O.)

8. Mai: Filmvorführung, 20.30 Uhr im Grotrian

Kongress „Nein zur Militarisierung von Forschung und Lehre – Ja zur Zivilklausel!“

27. bis 29. Mai 2011
Technische Universität Braunschweig

 

An über 40 deutschen Hochschulen wird Forschung für den Krieg betrieben. Der Einfluss der Militärs auf die akademische Lehre wächst. An ersten Hochschulen werden Lehrveranstaltungen von den Jugendoffizieren der Bundeswehr ausgerichtet. Rüstungskonzerne vergeben Forschungsarbeiten und finanzieren Stiftungsprofessuren. Das Verteidigungsministerium stellte 2010 insgesamt 1,1 Milliarden Euro für Rüstungsforschung bereit.

Die zunehmende Militarisierung von Forschung und Lehre ist Bestandteil einer Politik, die aud militärische Interventionen und Krieg setzt. Dazu wird die Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee umgebaut, die Rohstoffquellen und Transportwege für die deutsche Wirtschaft zu sichern habe.

Während die Bundeswehr vom Balkan bis zum Hindukusch eingesetzt wird, ist das Militärische auch im Inneren auf dem Vormarsch. Die Armee zieht in die Schulen ein und schließt Abkommen mit den Kultusministerien. Zivile Ausbildungs- und Forschungskapazitäten von den Betrieben bis zu den Universitäten werden für militärische Zwecke vereinnahmt.

Die Militärforschung stellt dabei die innere Transparenz und Demokratie, d. h. letztlich Freiheit und Autonomie, der Hochschulen selbst in Frage. Dies erreichte im Herbst 2010 eine erschreckende Dimension, als das Verteidigungsministerium offiziell erklärte, alle Angaben über seine Drittmittelaufträge an öffentliche Hochschulen unterlägen nunmehr der „Geheimschutzordnung“.

Doch Widerstand beginnt sich zu regen. Eine „immer größer werdende, sogenannte Zivilklausel-Bewegung“ (FAZ) fordert die Verpflichtung der Hochschulen auf friedliche, zivile Forschung und Lehre. An den Universitäten Karlsruhe und Köln sowie an der FU Berlin haben sich die Studierenden in Urabstimmungen für eine Zivilklausel ausgesprochen. Weitere Abstimmungen sollen folgen. In der Universität Tübingen wurde die Friedensbindung durch eine Zivilklausel in der Grundordnung im September 2010 rechtskräftig. Im Februar 2011 wurde ein internationaler Appell gegen jegliche Militärforschung an Universitäten veröffentlicht.

Es ist an der Zeit, die bundesweiten Aktivitäten zu bündeln. Es ist an der Zeit, die Lage gemeinsam zu analysieren, Informationen zur Militarisierung der Hochschulen zusammenzutragen und den Erfahrungsaustausch über die vielfältigen Formen des Widerstands zu ermöglichen.

Denn wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn an unseren Hochschulen für den Krieg geforscht wird. Wir werden es nicht dulden, wenn an unseren Hochschulen wieder militärische Geheimforschung betrieben werden soll. Wir fördern friedliche und zivile Hochschulen, die ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden.

 

Veranstalter:

  • INES
  • AStA TU Braunschweig
  • Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF)
  • freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fz)
  • Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
  • NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit e.V. (NatWiss)
  • Landes-ASten-Konferenz NDS (LAK NDS)
  • Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen / Für gewaltfreie Friedensgestaltung (IALANA)
  • Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)

Das Veranstaltungsprogramm finden Sie hier.

Tagung „Lernen für den Frieden“

Samstag, 9. November 2013, 10.00 – 16.30 Uhr,Bonhoeffer-Haus Karlsruhe, Gartenstraße 29a

 

Die Bundeswehr ist von einer Verteidigungsarmee zu einer Armee im Einsatz umgerüstet worden und wird in zahlreichen  Kriegs- und Krisengebieten eingesetzt. Karriereberater der Bundeswehr werben auf Messen und in Schulen um den benötigten Nachwuchs. In acht Bundesländern gibt es Kooperationsvereinbarungen zwischen den Kultusministerien und der Bundeswehr, die den Jugendoffizieren einen privilegierten Zugang zu den Bildungsbereichen verschafft. Dabei stehen als  Zielgruppen insbesondere  die Schülerinnen und Schüler,  die angehenden sowie die schon im Dienst stehenden Lehrkräfte im Mittelpunkt.

In Baden-Württemberg gibt es die Kooperationsvereinbarung seit Dezember 2009. Zahlreiche Politiker von Grünen und SPD haben sowohl vor als auch nach der Landtagswahl 2011 zugesagt, diese Kooperationsvereinbarung zu kündigen. Dies ist bislang nicht erfolgt. Die Jugendoffiziere haben weiterhin  uneingeschränkte und privilegierte Unterstützung.

Die Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ setzt sich seit 2010 für die Kündigung der Kooperationsvereinbarung ein. Die Landesdelegiertenversammlung der GEW forderte im April 2012 ebenfalls die Kündigung. Die Friedensbildung wird als Leitbegriff für die neuen Bildungspläne, als Forschungsziel an den Hochschulen und als Lernziel in den Lehrerbildungsinstitutionen eingefordert.

Mit unserer Fachtagung möchten wir, dass dem „Lernen für den Frieden“ absolute Priorität eingeräumt wird. Denn Krieg und Gewalt lösen keine Konflikte.  Bundes- und Landesregierung sind dazu aufgerufen, dass die Friedens- und Menschenrechtserziehung in den Lehrplänen verankert wird und an allen Schulen stattfindet, wie u.a. vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes und dem Schattenbericht „Kindersoldaten“ gefordert. Dazu gibt es inzwischen zahlreiche Unterrichtsmaterialien, von denen einzelne exemplarisch vorgestellt werden.

 

Programm:

10:00 Uhr: Begrüßung – Roland Blach

10:05 Uhr: Grußwort – Frank Mentrup (Oberbürgermeister Karlsruhe, angefragt)

10:10 Uhr: Einführung: Die Kündigung der Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Kultusministerium in Baden-Württemberg – Klaus Pfisterer

10:40 Uhr: Erfahrungen: Umgang mit der Kooperationsvereinbarung in NRW aus gewerkschaftlicher Sicht  – Dorothea Schäfer

11:10 Uhr: Vortrag: Förderung der Friedenspädagogik und –bildung an Schulen in Baden-Württemberg – Uli Jäger

12:30 Uhr: Mittagspause

13:30 Uhr: Friedensbildung an Schulen – konkrete Arbeitsgruppen:

a. Paul Russmann/Klaus Pfisterer: „Gewalt ist keine Lösung. Nie und nirgends“ Vorstellung einer Präsentation für den Unterricht

b. Silvia Bopp: POL&IS, Civilpowker. Lernen für den Frieden? Manipulationen entlarven? Friedensbildung auf dem Prüfstein ihrer vielschichtigen Wirkungen.

c. Lena Sachs/Roland Blach: Lernen für den Frieden und militärfreie Schulen. Ein langer Weg beginnt mit dem ersten Schritt

d. Theo Ziegler: Diskussion in den Kirchen am Beispiel der ev. Landeskirche Baden

15:15 Uhr: Schlussrunde Perspektiven „Lernen für den Frieden“: Mit Dorothea Schäfer, Uli Jäger, Theodor Ziegler, Klaus Pfisterer. Moderation: Susanne Hellstern

16:30 Uhr: Ende der Tagung

 

Zu den ReferentInnen:

Roland Blach, Jahrgang 1969, Landesgeschäfsführer DFG-VK baden-Württemberg, Koordinator der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“.

Silvia Bopp, Jahrgang 1971, Tanz- und Ausdruckstherapeutin. Sie arbeitet u.a. mit jungen Menschen für die Friedenswerkstatt Mutlangen e.V. Bei Jugendoffizieren hat sie POL&IS gespielt und im Multiplikatorenworkshop das Planspiel Civilpowker kennen gelernt. Gemeinsam mit jungen FriedensaktivistInnen hat sie das Bildungstool www.nuclearfreeeducation.de entwickelt.

Susanne Hellstern, Jahrgang 1967, Mitarbeiterin im Kampagnenrat für pax christi Rottenburg-Stuttgart und Ohne Rüstung Leben.

Uli Jäger, Jahrgang 1958, Director Peace Education, Berghof Foundation / Friedenspädagogik Tübingen wird friedenspädagogische Zugänge eröffnen. Als Workshop-Leiter zum Thema „Friedenspädagogik“ hat er Erfahrungen im In- und Ausland (u.a. Sri Lanka, Mazedonien, Russland, Indien, Jordanien) gesammelt.

Klaus Pfisterer, Jahrgang 1954,  Sonderschullehrer und Landessprecher DFG-VK Baden-Württemberg. Beschäftigt sich seit mehr als 30 Jahren mit dem Thema Bundeswehr und Schule und dazu zahlreiche Artikel verfasst.

Paul Russmann, Jahrgang 1955, Sprecher der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben in Stuttgart.

Lena Sachs, Jahrgang 1987, Studentin der Erziehungswissenschaften an der PH Freiburg, Buchautorin („Die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bildungseinrichtungen. Eine kritische Analyse“), arbeitet in der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ mit.

Dorothea Schäfer, Jahrgang 1954, Studium der Mathematik und Physik in Göttingen, Referendariat in Osnabrück, Lehrerin an Gymnasium und Gesamtschule, zuletzt Studiendirektorin. 2007 Wahl zur stellv. Vorsitzenden der GEW NRW, seit 2010 Landesvorsitzende in NRW, im April 2013 im Amt bestätigt.

Theodor Ziegler, Jahrgang 1953, ev. Religionslehrer M.A. in Breisach am Rhein, zuvor landeskirchlicher Beauftragter für die Beratung der Kriegsdienstverweigerer und Zivildienstleistenden. Mitinitiator des friedensethischen Diskussionsprozesses in der badischen Landeskirche, DFG-VK-Mitglied.

 

Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln ab Hauptbahnhof Karlsruhe:

Straßenbahn Linie 4 Richtung Waldstadt, Straßenbahn Linie 6 Richtung Daxlanden/Rappenwört, Straßenbahn Linie 2 Richtung Siemensallee. Haltestelle Karlstor aussteigen, zurücklaufen in die Richtung aus der die Straßenbahn gekommen ist und nach ca. 100m rechts in Gartenstraße einbiegen.

 

Anmeldung

Bis zum 6. November bitte an: DFG-VK Karlsruhe, Sonnhild und Ulli Thiel, suthiel@t-online.de, Tel. 0721-552270.

 

Teilnahmegebühren incl. Verpflegung:

20 Euro für Verdiener, 10 Euro für Nicht-Verdiener. Bitte vor Ort bezahlen.

 

Träger der Tagung:

Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft.

Tagung „Lernen für den Frieden“

 

Tagung „Lernen für den Frieden“

Samstag, 9. November 2013, 10.00 – 16.30 Uhr, Bonhoeffer-Haus Karlsruhe, Gartenstraße 29a

Mit unserer Fachtagung möchten wir, dass dem „Lernen für den Frieden“ absolute Priorität eingeräumt wird. Denn Krieg und Gewalt lösen keine Konflikte. Bundes- und Landesregierung sind dazu aufgerufen, dass die Friedens- und Menschenrechtserziehung in den Lehrplänen verankert wird und an allen Schulen stattfindet, wie u. a. vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes und dem Schattenbericht „Kindersoldaten“ gefordert. Zur Einladung

Einladung zum Arbeitstreffen Rüstungskonversion

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

auf dem Kasseler Friedensratschlag hat sich im Dezember 2012 ein Arbeitskreis Rüstungskonversion gegründet. Für eine friedliche Entwicklung weltweit ist es erforderlich, dass die Friedensbewegung mit dem Kampf für eine gesamtgesellschaftlich sinnvolle Produktion und für einen zivilen und humanen Inhalt der Arbeit dominierend wird und die wirtschaftliche und politische Macht der Rüstungsindustrie bricht.

Die Politik für die großen Geschäfte, der kapital- und profitgetriebene Raubzug durch Irak, Jugoslawien, Afghanistan und Libyen um Absatzmärkte, um den Zugang zu Rohstoffen, um Handelswege und machtpolitische Einflusssphären ist in der Krise: Diese Politik ist menschengemacht aber menschenwidrig, sie widerspricht dem Interesse der Mehrheit der Bevölkerung, sie ist unproduktiv und dies wird zunehmend neu erkannt.

Aktuell ist es der Friedensbewegung gelungen, den geplanten Krieg gegen Syrien unmöglich zu machen. Sogar mehr: Ein bedeutsamer Kurswechsel konnte durchgesetzt werden für das Primat der Politik, der Diplomatie und der zivilen Konfliktregulierung gegen das zynische Prinzip des Rechts des Stärkeren. Die Abrüstung nicht nur aller Chemiewaffen steht auf der politischen Agenda.

Nun steht an, bewusst die menschenwürdige Alternative zu entwickeln: eine Welt ohne Armut und Krieg, zivile Konfliktlösung und ein produktiver und solidarischer Bezug der Menschen zueinander bedarf sinnvoller und kooperativer Arbeit.

Dafür arbeiten wir dauerhaft in Gegnerschaft zur Rüstungsindustrie und wollen uns zu diesem Zweck am: 19. Oktober 2013, 11:00 bis 17:00 Uhr, im Cafe Buch-Oase, Germaniastraße 14, Kassel in einem erweiterten Kreis von Friedensbewegten im Rahmen einer Arbeitstagung beraten.

Im ersten Teil der Beratung wollen wir die Kämpfe der 1980er und 1990er Jahre mit daran Beteiligten auswerten. Denn es stellt sich heute die Frage, ob Rüstungskonversion ein Sicherheitsangebot an die Kollegen war und ist und ob entscheidend für Konversion die „technische“ Umsetzung auf Grundlage von Co-Management ist. Oder ob Rüstungskonversion deshalb richtig ist, weil es um Gesellschaftskonversion geht, darum, Frieden zu schaffen und sinnvolle Arbeit zu ermöglichen, es also bei dem Kampf um Rüstungskonversion voll und ganz auf die Hervorbringung dieser solidarischen Ambitionen ankommt.

Für den zweiten Teil der Beratung wollen wir das gegenwärtige Engagement der Friedensbewegung gegen die Rüstungsindustrie (Kampagnen gegen Drohnen und Rüstungsexporte, Zivilklausel, Abrüstung statt Sozialabbau) zum Ausgangspunkt nehmen und daran neu entwickeln, was es bedeutet, heute für Rüstungskonversion zu kämpfen.


Tagungsablauf:

11.00 bis 11:30 Uhr: „Rüstungskonversionsarbeit in den 1980er/1990er Jahren und Lehren daraus“
Referent: Prof. Wolfram Elsner, Uni Bremen

11.30 bis 13.30 Uhr: Diskussion

Pause

14.15 bis 14.45 Uhr: „Die gesamtgesellschaftliche Notwendigkeit von Konversion heute“
Referent: Dr. Peter Strutynski, Kassel

14.45 bis 16.45 Uhr: Diskussion (inkl. Pause)

16.45 bis 17.00 Uhr: Schlusswort

 

Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen. Für die räumliche Planung bitten wir um eine kurze Anmeldung per Mail an: willi.hoffmeister [at] gmx [punkt] de

Arbeitstagung des Arbeitskreises Rüstungskonversion

 

Arbeitstagung Rüstungskonversion

19. Oktober 2013, 11:00 bis 17:00 Uhr, im Café Buch-Oase, Germaniastraße 14, Kassel

Auf dem Kasseler Friedensratschlag hat sich im Dezember 2012 ein Arbeitskreis Rüstungskonversion gegründet. Für eine friedliche Entwicklung weltweit ist es erforderlich, dass die Friedensbewegung mit dem Kampf für eine gesamtgesellschaftlich sinnvolle Produktion und für einen zivilen und humanen Inhalt der Arbeit dominierend wird und die wirtschaftliche und politische Macht der Rüstungsindustrie bricht. Zur Einladung

„Mit den Waffen des Geistes – gegen den Geist der Waffen“

24. September 2013

Eine Zivilklausel an Hochschulen soll verhindern, dass für militärische Zwecke geforscht und gelehrt wird. Die Zahl der Hochschulen, die sich auf Druck der Studierenden dazu bekennen, steigt. Dietrich Schulze, der seit Jahren gegen Militärforschung an Universitäten kämpft, sieht im Gespräch mit der b&w positive Entwicklungen und wünscht sich von den Gewerkschaften mehr Engagement.

Interview von Cendrese Sadiku mit Dietrich Schulze für die Mitgliederzeitung der GEW, bildung & wissenschaft 9/2013.